Grüne Jugend unterstützt Ulrike Baumgärtner

Am 19.12.2021 veröffentlichte die Grüne Jugend Tübingen folgende Pressemitteilung:

Die Grüne Jugend Tübingen spricht sich für Ulrike Baumgärtner als Kandidatin der Grünen bei der Oberbürgermeister*innenwahl 2022 in Tübingen aus. Diesen Beschluss fasste die Mitgliederversammlung der Grünen Jugend Tübingen einstimmig am 15.12.2021. Malte Voß, Sprecher der Grünen Jugend Tübingen, erklärt dazu: „Wir sehen in Ulrike Baumgärtner die beste Kandidatin für diese Aufgabe. Sie verfügt über langjährige kommunalpolitische Erfahrung und bringt gleichzeitig neue Ansätze und Einblicke insbesondere aus den Teilorten mit.“ Lisa Merkens, Sprecherin der Grünen Jugend Tübingen, ergänzt: „Wir haben uns mit Ulrike Baumgärtner ausgetauscht und festgestellt, dass ihre Ziele denen der Grünen Jugend nahestehen. Gerade ihr Fokus auf Fragen der Gleichstellung und Vielfalt in unserer Stadt vereint uns und dafür möchten wir uns gemeinsam mit ihr einsetzen.“

Gemeinsam betonen beide: „Unser Anspruch als Grüne Partei ist ein gleichberechtigter und durchlässiger Politikstil. Dazu gehört, dezidiert Frauen dabei zu unterstützen, für Ämter zu kandidieren. Wir halten es für wichtig, besonders exekutive Ämter regelmäßig neu zu besetzen, damit die Themen und nicht Personen im Vordergrund stehen. Als Grüne Jugend wollen wir, dass Tübingen eine grüne Stadt bleibt – die Einhaltung der Klimaziele ist unsere oberste Priorität. Wir glauben jedoch, dass dafür ein neuer, einender Politikstil notwendig ist, der zu gesellschaftlichen Entscheidungen die Bürgerinnen mehr einbezieht. Dafür wollen wir uns einsetzen. Es ist Zeit für ein neues, grünes Gesicht im Tübinger Rathaus.“

Bis Ostern 2022 möchte die Grüne Partei durch ein Urwahlverfahren klären, wer bei der Oberbürgermeister*innenwahl 2022 als ihre Kandidat*in antreten soll. Bewerbungsschluss dafür ist der 15. Februar 2022.

Unsere aktuellen Termine

Im Moment steht bei uns und bei den Grünen in Tübingen jede Menge auf dem Programm, deshalb hier ein kleiner Überblick über die anstehenden Termine:

13.10. um 19 Uhr: Kreismitgliederversammlung der Grünen in der
Westspitze (Eisenbahnstr. 1)

15.-17.10.: Landesmitgliederversammlung. am Samstag, den 16.10. Präsenz in Karlsruhe

19.10. um 18 Uhr: Kinobesuch Dear Future Children im Arsenal

20.10. um 19 Uhr: Stadtmitgliederversammlung der Grünen

23.10. um 14 Uhr: Exkursion zu Biodiversität und Naturschutz im Ammertal

27.10. um 20 Uhr: Erste reguläre Sitzung der Grünen Jugend im neuen Semester

28.10. um 19 Uhr: Junggrüner Stammtisch in Schmitz‘ Katze

30.10.: Tübinger CSD-Parade

3.11. um 20 Uhr: Neumitgliedertreffen der Grünen Jugend

10.11. um 19 Uhr: How to GJ? Eine kleine Einführung in die Gremien der
Grünen Jugend und der Grünen

10.11. um 20 Uhr: Reguläre Sitzung der Grünen Jugend

Unsere Teffen finden normalerweise mittwochs um 20 Uhr statt. In den kommenden Wochen werden unsere Sitzungen allerdings ausfallen, da in diesen Wochen Mitgliederversammlungen der Grünen stattfinden. Unsere nächste reguläre Sitzung ist daher am 27. Oktober.

Wenn ihr Interesse an einem der Termine habt, neugierig seid, vorbeikommen wollt oder eine andere Frage stellen möchtet, schreibt uns gerne an gj-tuebingen@posteo.de

Reaktion der Grünen Jugend zur Ablehnung der Innenstadtstrecke

Am 28.09. veröffentlichte die Grüne Jugend die folgende Pressemitteilung:

Mit Blick auf das mehrheitliche Nein im Bürgerentscheid um die Tübinger Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn äußert die Grüne Jugend Tübingen ihr Bedauern über dieses Ergebnis.

Lisa Merkens, Sprecherin der Grünen Jugend Tübingen, erklärt: „Der vergangene Samstag war kein guter Tag für Tübingen und die Region Neckar-Alb. Die Tübinger*innen haben sich gegen die Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn und damit gegen eine klimaneutrale, moderne und sozial gerechte Alternative zum Individualverkehr entschieden. Wir finden diese Entscheidung sehr schade und analysieren natürlich nun dessen Zustandkommen. Allerdings hat unserer Meinung zu diesem Ergebnis beitgetragen, dass die Verwaltung der Stadt Tübingen keine klare Führung in der Umsetzung des Bürgerentscheides übernommen hat und die Kommunikation insgesamt nicht deutlich genug war.“

Malte Voß, Sprecher der Grünen Jugend Tübingen ergänzt: „Besonders enttäuscht sind wir darüber, dass die Teilorte gegen die Streckenführung durch die Tübinger Innenstadt gestimmt haben und die Regionalstadtbahn als notwendige Maßnahme zur Erreichung der Klimaneutralität in Zweifel gezogen wurde. Die Art uns Weise, wie der Konflikt in der Stadt ausgetragen wurde, verurteilen wir. Insbesondere das teilweise aggressive Auftreten der Gegner*innen gegenüber Befürworter*innen empört uns.“

Lisa Merkens fügt hinzu „Das Votum der Tübinger*innen akzeptieren wir. Dennoch möchten wir betonen, dass die Mobilitätswende eine große Herausforderung für die gesamte Gesellschaft darstellt, die nur gemeinsam bewältigt werden kann. In unseren Augen wäre eine Innenstadtstrecke ein starker Akt der Solidarität mit allen, die im Tübinger Umland leben. Nun befürchten wir, dass das Nein zur Innenstadtstrecke auch Folgen für das Projekt der Regionalstadtbahn außerhalb Tübingens haben wird und hoffen, dass dies nicht das endgültige Aus der Innenstadtstrecke bedeutet, denn die Argumente für die Innenstadtstrecke gelten nach wie vor.“

Ordentliche Mitgliederversammlung 2021

Gestern haben wir an einem schönen Plätzchen an der Steinlach unsere Mitgliederversammlung abgehalten. Neben einigen inhaltlichen Diskussionen wurde vor allem ein neuer Vorstand gewählt, mit dem wir jetzt in das kommende Jahr starten. Johanna Kemper bleibt Schatzmeisterin und Lisa Merkens rückt vom Pressesprecherinnenamt auf das Amt der Sprecherin. Anne Mann wurde neu in den Vorstand gewählt als Pressesprecherin und Malte Voß als neuer Sprecher. Unser herzlicher Dank gilt David Goes und Svenja Pavel, die nach einem erfolgreichen und spannenden Jahr aus dem Vorstand ausscheiden.

Los geht’s – packen wir es an!

Beschluss zum Parteiordnungsverfahren ist Konsequenz jahrelanger Grenzüberschreitungen von OB Palmer

Wir begrüßen die Entscheidung des Landesparteitags vom 8. Mai 2021, ein Parteiordnungsverfahren gegen Boris Palmer zu eröffnen. Unserer Ansicht nach sollte die Bewertung von Palmers Beiträgen durch ein Parteischiedsgericht erfolgen, wie es jetzt durch diesen Beschluss ermöglicht wurde. Wir halten dies nicht nur für die Konsequenz von Palmers Facebook-Post am 7. Mai 2021 (@ Cancel Culture), sondern für das Ergebnis von Provokationen, verbalen Ausfällen und rassistischen Diffamierungen, die seit mehreren Jahren andauern.

Dazu gehörte unter anderem ein Interview vom April 2018 in der Südwestpresse, als Palmer von einem Beinahe-Zusammenstoß mit einem Radfahrer berichtete und dies folgendermaßen kommentierte: „Ich wette, dass es ein Asylbewerber war. So benimmt sich niemand, der hier aufgewachsen ist mit schwarzer Hautfarbe. Das wäre völlig missglückte Integration.“ Besonders deutlich zeigte sich die Diskrepanz zwischen Palmers Beiträgen und grünen Grundwerten in seinem Kommentar zur Kampagne der Deutschen Bahn, die mit Fotos von fünf Bundesbürger*innen auf einer Zugreise warb. Palmer störte sich daran, dass alle fünf abgebildeten Promis über eine Einwanderungsgeschichte verfügen. „Ich finde es nicht nachvollziehbar, nach welchen Kriterien die ‚Deutsche Bahn‘ die Personen auf dieser Eingangsseite ausgewählt hat. Welche Gesellschaft soll das abbilden?“, schrieb er am 23. April 2019 auf Facebook.

Auch fiel Boris Palmer mehrfach mit der Reproduktion queer-feindlicher Diskriminierung auf. So stellte er in dem 2011 veröffentlichten Thesenpaper „Grünes Wachstum – um welchen Preis“ das uneingeschränkte Adoptionsrecht für homosexuelle Paare in Frage. Am 8. Oktober 2018 kommentierte Palmer auf Facebook als Reaktion auf einen Beitrag von Winfried Kretschmann in der Zeit: „Wenn jemand es gut findet, dass in seinem Viertel die Mehrheit homosexuell ist, dann ist das für mich ok. Umgekehrt will ich nicht als homophob bezeichnet werden, wenn ich es ganz gut finde, dass die Mehrheit nicht homosexuell ist.”

Dies zeigt, dass es sich bei dem Post vom 7. Mai 2021 um keinen einmaligen Ausrutscher handelt, sondern in einer Reihe von wiederholten, intentionalen Provokationen steht. Meinungsvielfalt innerhalb unserer Partei halten wir für bereichernd, jedoch bekennen sich unsere Mitglieder zu unseren Grundwerten Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte. Deshalb steht Boris Palmer auch in Konflikt mit dem, was uns als Grüne Jugend Tübingen ausmacht.

Pressemitteilung: GJ kritisiert Boris Palmers Darstellung als gefährlich

Die Grüne Jugend Tübingen veröffentlichte am 19. April folgende Pressemitteilung:

OB Palmers Zwischenbericht und Facebook-Posts zur Durchsetzung von Hygiene-Maßnahmen
Grüne Jugend kritisiert Boris Palmers Darstellung als gefährlich


Die Grüne Jugend Tübingen distanziert sich von den auf Facebook („@Asylbewerber impfen?“, 11.04.2021) sowie im Zwischenbericht (29.03.2021) an das Sozialministerium getätigten Äußerungen des Oberbürgermeisters Palmer. Pauschale Aussagen, wonach „die Bereitschaft zur Einhaltung der Corona-Schutz-Regeln in vielen migrantischen Milieus geringer sei“ („@Asylbewerber impfen?“, 11.04.2021), hält die Grüne Jugend für gefährlich aufgrund der Anschlussfähigkeit nach rechts. Außerdem weist die Grüne Jugend die Argumentation, Impfungen in Erstaufnahmeeinrichtungen seien nicht notwendig, entschieden zurück. In der Kritik schließt sich die Grüne Jugend dem Tübinger Integrationsrat an und erwartet, dass dieser Perspektive künftig mehr Respekt entgegengebracht wird als am vergangenen Donnerstag in der Aussprache über den Tübinger Modellversuch.
Außerdem verurteilt die Grüne Jugend, dass Oberbürgermeister Palmer zum wiederholten Male äußere Erscheinungsmerkmale zum Kriterium eines vermeintlichen Deutschseins und der Akzeptanz von Regeln macht. „Die Argumentation, ein erheblicher Teil der Covid19-Ausbrüche sei darauf zurückzuführen, dass Menschen mit vermeintlichem Migrationshinter-grund die Hygiene-Regeln missachten, ist spalterisch und gefährlich“, so David Goes, Spre-cher der Grünen Jugend Tübingen. „Eine solche Argumentation von einem Mitglied einer dezidiert antirassistischen Partei birgt die Gefahr der erhöhten Akzeptanz rassistischen Gedankenguts in der Mitte der Gesellschaft“, ergänzt Svenja Pavel, Sprecherin der Grünen Jugend Tübingen.
Des Weiteren kritisiert die Grüne Jugend die Darstellung von Oberbürgermeister Palmer, Impfungen in Erstaufnahmeeinrichtungen seien nicht prioritär. Personen, die in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerber*innen, leben, sind in Baden-Württemberg gegenwärtig genauso impfberechtigt wie viele stark gefährdete Bevölkerungsgruppen. Aber auch Berufsgruppen, die einem erhöhten Infektionsrisiko aufgrund ihrer Tätigkeit ausgesetzt sind, bekommen gerade einen Impftermin. David Goes erklärt dazu: „In Erstaufnahmeeinrichtungen gibt es aufgrund der Unterbringungssituation ein erhebliches Risiko einer Ansteckung. Geflüchtete in diesen Einrichtungen haben sich diese Situation weder ausgesucht noch können sie ihr einfach ausweichen. Daher ist es richtig und wichtig, dass Geflüchtete in Gemeinschaftseinrichtungen in Impfpriorität 2 sind.“ Svenja Pavel fügt hinzu: „Oberbürgermeister Palmer scheint in seinem Facebook-Post erneut zu vergessen, dass Covid-19 auch für jüngere Menschen gefährlich ist und erhebliche Langzeitfolgen ha-ben kann. Deshalb müssen steigende Inzidenzen auch unter jüngeren Menschen durch Impfungen dringend unterbunden werden.“

Ausdrücklich solidarisiert sich die Grüne Jugend Tübingen mit der vom Integrationsrat Tü-bingen formulierten Kritik am Zwischenbericht über den Tübinger Modellversuch an das ba-den-württembergische Sozialministerium („Integrationsrat kritisiert Palmer“, 15.04.2021 im Schwäbischen Tagblatt).

Feminist internet?

Mit Euch wollen wir uns am 3. März 2021 ab 20:00 Uhr die Frage stellen „Wie feministisch ist unser Internet wirklich?“
Ihr seid herzlich eingeladen mit der Medienwissenschaftlerin Julia Link sowie Lea Elsemüller, Grüne LTW Ersatzkanidatin für Tübingen, zu diskutieren und Antworten zu finden – alle Menschen sind willkommen!
Das Internet und seine Technologien sind von Menschen gemacht. Demnach spiegelt es die gesellschaftlichen Macht- und Herrschaftsstrukturen. Inklusion bleibt die Ausnahme und Hassreden sind alltäglich.
Das wollen wir ändern!
Wir setzen uns deshalb für ein inklusives, bezahlbares und demokratisches Internet ein, das allen Menschen eine Stimme gibt.
Im Web-Talk mit Lea Elsemüller und Julia Link werden netzpolitische Handlungsfelder z.B. die Regulierung von Algorithmen, Überwachung, digitale Gewalt und die fehlende Diversität in Tech-Unternehmen aus einer feministischen Perspektive betrachtet und Lösungsansätze diskutiert.
Wir freuen uns auf Euch!

Beitreten könnt Ihr dem Gespräch über folgenden Link: https://zoom.us/j/94881472790?pwd=QllCbzVVMGJZV2RzeVh1b1hDdUtZdz09

Veranstaltung Rassismus im Ländle

Die Grüne Jugend Tübingen lädt ein zum Gespräch mit der Reutlinger Gemeinderätin für die Grünen und Unabhängigen Njeri Kinyanjui und dem Integrationspolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Lede Abal über Rassismus, Polizeigewalt und Black Lives Matter-Proteste in Baden-Württemberg.

Njeri Kinyanjui ist 1963 in Kenia geboren und kam 1983 für ihr Studium der Volkswirtschaftslehre nach Deutschland. Sie ist Mutter von zwei erwachsenen Kindern, Unternehmerin und Teil des Integrationsrats Reutlingen. Außerdem hat sie vor sieben Jahren die Initiative „Sisters“ für afrikanische Familien in Reutlingen mit dem Ziel, die Bildung der Kinder und Eltern zu unterstützen, gegründet und arbeitet momentan an der Vereinsgründung „Bildungszentrum in Migrantenhand“ mit, wo Migrantenvereine mit Trägern von Bildungsangeboten zusammenarbeiten werden.

Daniel Lebe Abal ist seit 1998 Mitglied bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit besonderem Interesse für die Themen Asyl und Antirassimus, Demokratie, Bürger*innenrechte, Datenschutz und Verbraucher*innenschutz. 2011 zog er in den Landtag ein und wurde 2016 wiedergewählt. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Integrationspolitischer Sprecher der Fraktion. Außerdem war er Obmann in der Enquetekommission NSU/Rechtsterrorismus, sowie Mitglied im Ständigen Ausschuss, der sich mit Fragen von Recht, Verfassung und Justiz beschäftigt.

Die Veranstaltung wird am 09.12.20 um 20 Uhr über Zoom stattfinden. Der Link ist https://zoom.us/j/98497200387. Wir freuen uns sehr über Eure Teilnahme!

Wer mit Rechtsextremist*innen demonstriert, ist nicht tolerierbar

Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg hat am 14. November 2020 folgenden Antrag beschlossen, der von der Grünen Jugend Tübingen verfasst wurde: 


Zu Recht wurde sich über die Fotos von Reichskriegsflaggen vor dem Reichstaggebäude auf der Demonstration am 29. September 2020 in Berlin empört. Ungleich schockierender ist jedoch die Menschenansammlung, die zeitgleich vor den Stufen des Bundestages demonstrierte. Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen wurden von Anfang an und in zunehmender Zahl von Rechtsextremist*innen instrumentalisiert, um ihre menschenfeindliche Propaganda zu verbreiten. Dass sich viele Menschen diesen Demonstrationen dennoch anschlossen, macht eine klare Positionierung der demokratischen Mehrheit in diesem Land unabdingbar.Es hat in den vergangenen Jahren viele Demonstrationen gegeben, auf denen sich Rechtsextremist*innen mit sogenannte bürgerliche Kräfte zusammenschlossen. Bislang handelte es sich dabei jedoch nie um Anhänger*innen von Bündnis90/Die Grünen. Dies ist bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen anders: Hier demonstrieren Kritiker*innen von Schulmedizin und medizinischer Wissenschaft gemeinsam mit Rechtsextremist*innen und Verschwörungstheoretiker*innen. Häufig bekennen sich diese Menschen auch zu Zielen der Grünen wie etwa weltweitenFrieden oder Umweltschutz und fanden, trotz unseres Anspruchs als Partei der Wissenschaft, ihre politische Heimat bei Bündnis90/Die Grünen. Dies wollen wir so nicht länger hinnehmen, denn es gibt ein Grundprinzip unserer Partei, dass auch bei vermeintlich gemeinsamen Zielen niemals außer Acht gelassen werden darf – Antifaschismus.Deshalb distanzieren wir uns als Grüne Jugend Baden-Württemberg von allen Menschen, die unter dem Deckmantel des Alternativ-Seins Seite an Seite mit Faschist*innen demonstrieren. Wir betonen hiermit unsere Ausrichtung als Organisation, die sich nach wissenschaftlichen Standards richtet – nicht nur wenn es um die Klimakrise geht, sondern alle Krisen betreffend. Außerdem gilt unser Augenmerk der Bildung unserer Mitglieder, um ein modernes Verständnis von Wissenschaft zu verbreiten. Gleichzeitig fordern wir alle Strukturen von Bündnis90/Die Grünen auf, es uns gleichzutun. Unter keinen Umständen dürfen faschistische oder menschenfeindliche Haltungen in unseren Reihen werden – erst recht nicht, um Wahlergebnisse zu verbessern. Sie widersprechen unserem grünen Grundverständnis in jeder Hinsicht und erlauben die Allianz mit den Feind*innen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Neumitgliedertreffen am 11.11.2020

Einen Eindruck über unsere Arbeit bekommt ihr am 11. November ab 20 Uhr bei unserem digitalen Neumtgliedertreffen. Dabei möchten wir euch zunächst die Grünen Jugend Tübingen und uns Mitglieder vorstellen und euch präsentieren, was bei uns so passiert und in nächster Zeit ansteht. Vor allem möchten wir euch zeigen, wie ihr euch bei uns einbringen könnte und welche vielfältigen Möglichkeiten des Engagements es bei uns gibt. Im Anschluss werden wir gemeinsam mit unseren Gemeinderät*innen über Klimaschutz auf Bundesebene und in Tübingen diskutieren und freuen uns auf eure Beiträge. Um den Link zur Teilnahme zu bekommen, schreibe uns gerne eine Mail an gj-tuebingen@posteo.de.

Das Programm sieht folgendermaßen aus:

  1. Vorstellungsrunde
  2. Vorstellung der Grünen Jugend Tübingen
  3. Input zu Klimapolitik
  4. Diskussion zu bundesweiter Klimapolitik in Kleingruppen
  5. Diskussion zu kommunaler Klimapolitik